Auswirkungen der Katastrophe in Japan auf unsere Atompolitik

15 Mär 2011

Wie das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) gestern mitteilte, hat Bundesrätin Doris Leuthard beschlossen, bis die Sicherheitsstandards sorgfältig überprüft und allenfalls angepasst wurden, die laufenden Verfahren für die Rahmen-bewilligungsgesuche für Ersatz-Atomkraftwerke zu sistieren. Ausserdem wird das eidgenössische Nuklear-Sicherheitsinspektorat ENSI beauftragt, eine vorzeitige Sicherheitsüberprüfung der bestehenden Atomkraftwerke einzuleiten.

Das ENSI wird zudem die Ursachen des Unfalls in Japan genau analysieren und daraus allfällige neue oder schärfere Sicherheitsstandards ableiten, insbesondere Fragen betreffend der Erdbeben-sicherheit und der Kühlung. Die Erkenntnisse und Schlussfolgerungen aus diesen Untersuchungen müssen in die Beurteilung der Lage bei den bestehenden und der neu geplanten Atomkraftwerke einfliessen. Die Rahmenbewilligungsgesuche für den Ersatz bestehender AKW's können nur in Kenntnis dieser Abklärungen umfassend beurteilt werden. Für die UVEK-Vorsteherin haben die „Sicherheit und das Wohlergehen der Bevölkerung oberste Priorität".

Die Fachleute des Bundes stehen in permanentem Kontakt mit Experten auf internationaler Ebene, namentlich mit den Fachleuten der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA), der OECD und der EU. Bundesrätin Leuthard wird vom ENSI über die Entwicklung in Japan ständig auf dem Laufenden gehalten. Sie hat das ENSI beauftragt, die Bevölkerung regelmässig zu informieren. Aufgrund der jüngsten Lagebeurteilung des ENSI besteht für die Bevölkerung in der Schweiz nach wie vor keine direkte Gefahr.

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