Programmvereinbarungen im Umweltbereich

Im Januar 2008 wurde die Zusammenarbeit von Bund und Kantonen durch die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) verbessert. Unter anderem im Umweltbereich haben Bund und Kantone in mehrjährigen Programmvereinbarungen gemeinsam festgelegt, welche Leistungen erbracht werden sollen und welche Subventionen der Bund dafür zur Verfügung stellt. Für die erste Leistungsperiode 2008 bis 2011 wurden mit allen 26 Kantonen 223 Programmvereinbarungen ausgehandelt. Die Kantone erhalten in dieser Periode rund 610 Millionen Franken Bundesmittel für die Umsetzung der in den Programmvereinbarungen vereinbarten Leistungen.
Die ersten Erfahrungen mit dem neuen Subventionsmechanismus der Programmvereinbarung haben sich als positiv erwiesen. Mit Blick auf die bevorstehenden Verhandlungen der nächsten Programmperiode 2012 bis 2015 hat der Bundesrat am 02. Februar 2011 Detailanpassungen von Subventionsbestimmungen in drei Verordnungen des Umweltrechts vorgenommen. Betroffen von Änderungen sind die Wasserbauverordnung, die Waldverordnung und die Verordnung über den Natur- und Heimatschutz.