Am 10. Dezember 1948 – drei Jahre nach Ende des 2. Weltkrieges – verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Als Reaktion auf die Zeit der blutigen Weltkriege hatten bzw. haben die internationalen Menschenrechte die Aufgabe, solche grauenvolle Geschehnisse künftig zu verhindern.
Menschenrechte
Die Menschenrechte beschreiben dreissig grundlegende Rechte, die jedem Menschen zustehen. Diese Rechte stehen jedem und jeder zu, unabhängig von Herkunft, Geschlecht oder Religion. Die Menschenrechte besitzen universale bzw. allgemeine Gültigkeit. Für die Umsetzung trägt primär der Staat die Verantwortung; die Menschenrechte müssen geachtet, geschützt und verwirklicht werden.
Trotz des ehrbaren Gedankenguts stehen die internationalen Menschenrechte des öfteren in Kritik. Dazu gehören seit jeher Debatten um Umsetzung, Gültigkeit, Definition. Ausserdem wird die westlich-geprägte, individualisierte Sicht auf die Menschenrechte kritisiert.
Klimawandel
Der Klimawandel stellt für die Menschenrechte eine Bedrohung von neuem Ausmass dar. Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michele Bachelet, sieht den Klimawandel nicht nur als bisher grösste Gefahr für Menschheit, sondern auch für die Gewährleistung der Menschenrechte. Auch der UN-Generalsekretär António Guterres setzt den heutigen Tag in Verbindung mit dem Klimawandel:
„Weltweit marschieren, organisieren und äußern sich junge Menschen; für das Recht auf eine gesunde Umwelt…, für die Gleichberechtigung von Frauen und Mädchen…, für die Teilnahme an der Entscheidungsfindung… An diesem Internationalen Tag rufe ich alle dazu auf, junge Menschen, die sich für Menschenrechte einsetzen, zu unterstützen und zu schützen.“
Aufgrund extremer Wetterverhältnisse und anderen klimatischen Veränderungen sind nicht mehr alle Menschenrechte geschützt. Dieser Zustand wird sich in den nächsten Jahren zunehmend verschärfen. Bedroht sind im Grundsatz alle dreissig Rechte – bürgerliche, politische, wirtschaftliche, soziale sowie kulturelle – die jeder Person zustehen sollten. Allgemein betrachtet wird das Recht auf ein Leben in Freiheit und Sicherheit in Frage gestellt. Konkret sind unsere Lebensgrundlagen nicht mehr gesichert: Das Recht auf Gesundheit, das Recht auf Wohnen, das Recht auf Zugang zu sauberem Wasser und Hygiene… Infolge des Klimawandels sind diese und weitere grundlegende Menschenrechte betroffen.
„Wer die Menschenrechte aller Menschen weltweit bewahren möchte, muss sich dafür einsetzen, dass der Klimawandel aufgehalten wird.“
Amnesty International
Klimaklage
Die Herausforderung, vor die uns der Klimawandel stellt, fordert innovative Lösungsansätze. Das komplexe Problem muss gemeinsam angegangen werden… und zwar möglichst schnell. Mit aller Kraft müssen weltweit Versuche gestartet werden, den nötigen Wandel zu vollziehen. Doch bisher geht dieser Prozess äusserst mühselig und stockend voran. Klimademonstrationen, Streiks, Aktionen – mit diesen Mitteln hat die internationale Klimabewegung Aufmerksamkeit geschaffen. Konkrete Massnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, wurden allerdings bisher nur spärlich eingeleitet. Deshalb braucht es innovative Ideen, die den Klimaschutz vorantreiben, ein Mittel dazu ist der juristische Weg. Bereits mehrere Male wurden Klimaklagen eingereicht, die den Staat dazu verpflichten sollen, konsequente Massnahmen zu ergreifen.
Mit der Stiftung Urgenda haben in Holland nahezu 900 Zivilisten gegen den Staat geklagt. Auch in den USA, den Philippinen und in Norwegen wurden Klimaklagen unter Berufung auf die Grundrechte eingereicht. Sogar in der Schweiz wurde dieser Weg beschritten: Die Klimaseniorinnen haben im Mai 2017 eine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht eingegeben und sind im Januar 2019 an das Bundesgericht weitergezogen. Der Verein stützt seine Klage auf den Schutz der Grundrechte, insbesondere auf das Recht auf Leben. Ein weiteres Beispiel ist jene Klage, die unter dem Namen „People`s Climate Case“ bekannt ist: Zehn Parteien haben gemeinsam gegen das Europäische Parlament und den Rat der Europäischen Union Klage erhoben, weil zu wenig Klimaschutz betrieben wird. Der Erfolg dieser Klagen besteht bisweilen vor allem darin, Aufmerksamkeit zu generieren.
Quellen und weitere Informationen:
Bundeszentrale für politische Bildung: Menschenrechte
Vereinte Nationen UNRIC: Erklärung zum Tag der Menschenrechte
Amnesty: Menschenrechte und Klima
Infosperber: UN Klimawandel bisher grösste Bedrohung der Menschenrechte
Reportagen: Klimaklage gegen Brüssel
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