Anhörung zur Verordnung über CO2-Zielwerte für Personenwagen

Ab 2015 sollen neue Personenwagen in der Schweiz durchschnittlich nicht mehr als 130 Gramm CO2 pro Kilometer ausstossen. Dies haben National- und Ständerat im März 2011 entschieden und in einer Revision des CO2-Gesetzes verankert. Das UVEK eröffnete gestern die Anhörung zur „Verordnung über die Verminderung der CO2-Emissionen von Personenwagen".

Die momentan statt findenden Anhörungen, welche dieAusführungsbestimmungen zu der neuen Gesetzesbestimmung enthalten, dauern bis 30. September 2011, die Verordnung soll am 1. Mai 2012 in Kraft treten.

Als Gegenvorschlag zur inzwischen bedingt zurückgezogenen Volksinitiative für menschenfreundlichere Fahrzeuge (Offroader-Initiative) hatten National- und Ständerat am 18. März 2011 einer Teilrevision des CO2-Gesetzes zugestimmt. Die Referendumsfrist läuft am 13. Oktober 2011 ab.

Analog zu den Vorschriften der EU legt das revidierte CO2-Gesetz fest, dass ab 2015 alle neu in Verkehr gesetzten Personenwagen im Durchschnitt den verbindlichen Zielwert von maximal 130 Gramm CO2 pro Kilometer erreichen müssen. Die Umsetzung dieser gesetzlichen Bestimmung erfolgt durch die schweizerischen Autoimporteure und Schweizer Hersteller.

Für jeden Importeur wird ein individueller Zielwert berechnet. Liegt der durchschnittliche CO2-Ausstoss der neu in Verkehr gesetzten Fahrzeuge eines Importeurs über diesem Zielwert, muss er eine Busse bezahlen. Pro Fahrzeug und Gramm CO2 beträgt diese rund 140 Franken.

Die Verordnung sieht vor, dass sich Importeure zu Emissionsgemeinschaften zusammenschliessen können, um den Zielwert gemeinsam zu erreichen. Emissionsarme Fahrzeuge können „schlechtere" Fahrzeuge kompensieren: entscheidend ist, ob der durchschnittliche CO2-Ausstoss aller neu in Verkehr gesetzten Fahrzeuge eines Grossimporteurs oder einer Emissionsgemeinschaft am Ende des Jahres über oder unter dem Zielwert liegt.

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