Die Umweltkommission des Ständerats (UREK) hatte diesen Kompromiss vorgeschlagen und mit 7 zu 6 Stimmen entschieden, dass die Schweiz damit aus der Atomenergie aussteigen soll. Der Verzicht auf ein Technologieverbot und die Verpflichtung des Bundesrats über Fortschritte in der Atomtechnologie periodisch informieren zu müssen, bedeutet aber, dass doch ein Hintertürchen offen bleibt und der Text viele Interpretationen zulässt. Sicher ist, dass es noch lange dauern wird, bis die Schweiz endgültig aus der Atomtechnologie aussteigen wird.
Die deutliche Mehrheit für den Kompromiss kam durch die Stimmenden der CVP zustande, die ihre Bundesrätin Leuthard nicht im Stich lassen wollten. Für den Ausstieg waren ausserdem SP, Grüne sowie die BDP. Dagegen waren die SVP und die Mehrheit der FDP.
Klar ist, dass der Entscheid mit den bevorstehenden Wahlen in Zusammenhang steht.
Frau Bundesrätin Doris Leuthard (CVP) unterstrich in ihrer Abschlussrede noch einmal die Wichtigkeit eines Atomausstiegs. Sie ist der Meinung, dass man an den Forschungsergebnissen der ETH, einer der besten Universitäten der Welt, nicht zweifeln dürfe. Diese ist sich sicher, dass ein Ausstieg machbar und wirtschaftlich sinnvoll ist. Sicher wird er nicht gratis zu erreichen sein, und es braucht grosse Anstrengungen, die derzeit knapp 40% Atomstrom in den nächsten Jahren durch erneuerbare Energie zu ersetzen.
Ein erster Schritt ist getan – Fukushima sei Dank!
Der Ständerat sagt Ja zum Atomausstieg
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